Über den „Zwieblinger Teufel“ auf dem Rathausplatz wird seit Tagen diskutiert. Die einen finden das Kunstwerk gelungen, andere können damit wenig anfangen. Man kann darüber zu Recht geteilter Meinung sein. Allerdings sollte uns diese Diskussion nicht länger als nötig beschäftigen.
Vor allem dürfen dabei gewisse Grenzen nicht überschritten werden. Persönliche Anfeindungen gegen den Künstler oder die Verwaltungsspitze haben in einer sachlichen Debatte nichts verloren. Das gilt erst recht für Drohungen und Sachbeschädigung.
Unabhängig davon gilt für die politische Auseinandersetzung grundsätzlich: In der Sache darf und muss auch hart gerungen werden. Unterschiedliche Meinungen gehören zur Demokratie. Gerade in der Kommunalpolitik muss deutlich werden, wofür die einzelnen politischen Akteure stehen. Wer eine Haltung hat, sollte diese auch klar vertreten. Das ist nicht nur legitim, sondern notwendig. Auch wir als CDU-Fraktion werden das weiterhin tun. Allerdings wollen wir unsere Energie vor allem auf Themen konzentrieren, die für die Zukunft unserer Stadt wichtig sind. Drei Beispiele:
Die Adenauerbrücke ist eine der wichtigsten Verkehrsadern Esslingens und der gesamten Umgebung. Seit August ist sie weitgehend gesperrt. Ein Neubau muss schnellstmöglich geplant und finanziert werden. Die CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass das Land Esslingen bei der Finanzierung bestmöglich unterstützt. Dazu führen wir bereits Gespräche auf Landesebene. Es geht um verlässliche Verkehrsverbindungen und um eine Lösung, die unsere Stadt finanziell stemmen kann.
Die Schelztorsporthalle muss endlich saniert werden. Schulen und Vereine warten darauf, diese wichtige Sportstätte wieder nutzen zu können. Trotz knapper Kassen darf dieses Projekt nicht aus dem Blick geraten.
Und wir wollen mehr Sicherheit und Sauberkeit im öffentlichen Raum. Das geänderte Landesdatenschutzgesetz eröffnet Städten seit diesem Jahr mehr Möglichkeiten für Videoüberwachung. Wir wollen das nutzen, insbesondere am Bahnhof oder an Orten, an denen regelmäßig illegal Müll abgeladen wird. Unser Ziel ist klar: Straftaten und Vandalismus möglichst schon im Vorfeld verhindern, Täter abschrecken und Verstöße konsequenter verfolgen.
Über den Teufel kann man geteilter Meinung sein. Aber wir sollten uns nicht in einem Streit über eine Skulptur verlieren, während an anderer Stelle die großen Entscheidungen für Esslingen anstehen. Gerade in finanziell schwierigen Zeiten braucht es klare Prioritäten. Unser Maßstab ist, was Esslingen voranbringt.